Die bereits im Haushalt 2014/2015 eingestellten Haushaltsmittel für Abbruch und Neubau
Viktor-Lenel-Heim werden in den Haushalt 2016/2017 eingestellt.
Die Investitionsübersicht ab Seite 200 ff ist zu ergänzen
Begründung:
Es ist weiterhin, wie bereits in zahlreichen Gesprächen und Bestandsaufnahmen vor Ort mit Politik und Verwaltung diskutiert, von einem enormen Instandsetzungsbedarf der Einrichtung auszugehen, die in
großen Teilen baufällig ist. Für den noch als stationär geführten Teil der Einrichtung ist es daher
unerlässlich die vorgesehenen Mittel für den Abbruch des Bestandsgebäudes erneut in den Haushalt einzustellen, sowie weitere angemessene Mittel, die durch den FB 25 zu erheben sind, für einen Neubau einzustellen. Der nun seit fünf Jahren bestehende schwebende Zustand ohne Planungssicherheit ist zielführend zu überwinden.
Dokument
Ergebnis
Antrag zurückgezogen