Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 14. Juni 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, über den von derBewohnerschaft eingebrachtenVorschlagNr.54 „Aufwertung Neumarkt“ in der Beschlussvorlage V443/2015 „Beteiligungshaushalt 2015-Auswertung und weiteres Verfahren“ zu berichten. Beispielhaft zu erwähnen sind: 1. Inwieweit wurde die Idee „Neumarkt-Ein Ort mit Aufenthaltsqualität“ umgesetzt? 2.Wurde für die Sicherheit der […]
Autor: SPD Mannheim im Gemeinderat
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 3. Mai 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung informiert in der nächsten Sitzung des BISO-Ausschusses über den Sach- und Verfahrenstand der rechtshängigen Klage von Beamten der Mannheimer Berufsfeuerwehr im Zusammenhang mit dem Ausgleich geleisteter Überstunden. Begründung: In der Auseinandersetzung zwischen Beamten der Mannheimer Berufsfeuerwehr und der Stadtverwaltung […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 3. Mai 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, online eine Seite einzurichten, auf der alle Ferienangebotefür Kinder, die es in Mannheim gibt, gelistet sind. Als Vorbild dient die Heidelberger Feriensuchmaschine. Begründung: In Mannheim gibt es sehr schöne Ferienangebote für Kinder aller Altersklassen. Sie zu finden […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung erstellt eine Prioritätenliste für die 20 Unterführungen, für die aus städtebaulicher/stadtgestalterischer Sicht die Notwendigkeit besteht, weiterführende und gesteuerte gestalterische Mittel einzusetzen, bspw. durch die Umsetzung von „künstlerischen Interventionen“ mit Auftragskunst und (jungen) professionellen Künstlern. Dies betrifft insbesondere Bauten mit […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung prüft Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit auf der Rheinau, insbesondere im Bereich der Relaisstraße und des Rheinauer Rings, zu erhöhen, die Geschwindigkeits-begrenzungen einzuhalten und die Verkehrssituation zu verbessern. Dazu sollen gehören: 1. Durchführung einer Schwerpunktüberwachung im genannten Bereich und Überprüfung […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, innerhalb von drei Jahren ein Wohnungsbauprogramm für 1.000 zusätzliche bezahlbare Wohnungen für das Stadtgebiet Mannheim aufzulegen. Neben dem Schwerpunkt auf den Konversionsflächen Spinelli und Franklin Mitte sollen im Gesamtstadtgebiet alle Möglichkeiten (Baulücken, Sanierung, Aufstockung) zur Schaffung von […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzungen des Kulturausschusses das Projekt Nachlass-Stiftung für Mannheimer Künstler „Künstlernachlässe Mannheim“ zur Vorstellung einzuladen. Begründung: Die Initiative „Künstlernachlässe Mannheim“ ist eine Stiftung, die an den Mannheimer Kunstverein angegliedert ist. Auf etwa 150 Quadratmetern […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Der Kulturausschuss diskutiert gemeinsam mit Kulturschaffenden in einer Klausur über die Wichtigkeit der Kultur, insbesondere der Freien Szene in Mannheim. Unter Wichtigkeit für die Stadtgesellschaft zu verstehen sind die Beiträge zur individuellen und kollektiven Identitätsbildung, lokale, regionale und überregionale Resonanz sowie […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, umfassende Kennzahlen der Freien Szene zu erheben und zu veröffentlichen. Dabei wird im Kulturausschuss vereinbart, welche Kulturträger hierfür herangezogen werden sowie welche Kennzahlen ermittelt werden sollen. Begründung: Die Haushaltsberatungen sowie die Diskussionen im Kulturausschuss haben gezeigt, dass […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 12. April 2016 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, ein städtebauliches Konzept für den künftigen Umgang mit Ansiedlungswünschen von Bordellen, Stripteaselokalen und anderen Erotikbetrieben zu erarbeiten. Die Erarbeitung dieses Konzeptes erfolgt in enger Abstimmung zwischen Verwaltung und Gemeinderat. Für Fälle akuten Handlungsbedarfes prüft die Verwaltung zwischenzeitlich […]