Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Der Verein CSD Rhein-Neckar e.V. erhält zur Durchführung des CSD in Mannheim einen um 5.000 € erhöhten Zuschuss in den Haushaltsjahren 2016/2017 und in der mittelfristigen Finanzplanung. Für die Neuauflage der Infobroschüre „Queer im Quadrat“ werden im Haushaltsjahr 2016 einmalig 4.000 € bereitgestellt. Begründung: Der CSD Rhein Neckar e.V. ist […]
Autor: SPD Mannheim im Gemeinderat
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Veräußerung / des Rückbaus des Technischen Rathauses im Collini Center die notwendigen Planungen samt Kostenkalkulation zur Umgestaltung des Neckarufers zwischen dem Collini-Center und dem südlichen Neckarufer sowie dem nördlichen Neckarufer einzuleiten. Im Zuge eines städtebaulichen / Investorenwettbewerbs sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Angriff […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Pro Familia Mannheim e.V. und PLUS e.V. erhalten für die Schulaufklärungsarbeit mit den Bereichen Sexualpädagogik und Vielfalt der Lebensformen einen Zuschuss von 24.500 € für die Haushaltsjahre 2016/2017. In der Finanzplanung wird dieser Zuschuss fortgeschrieben. Begründung: Gesellschaftliche Veränderungen und die Präsenz von Sexualität in den Medien erfordern es, Kinder und […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, ein weiteres Eltern-Kind-Zentrum im Bereich der Sozialräume III, IV oder V einzurichten. Die Verwaltung möge das angekündigte Förderprogramm des Landes nutzen, um ein weiteres Eltern-Kind-Zentrum auf den Weg zu bringen. Begründung: Die bestehenden Eltern-Kind-Zentren haben sich als wirkungsvolle Einrichtungen etabliert und werden sehr gut angenommen. Es […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Zuschüsse zu den Energiekosten werden von fünf Prozent auf zehn Prozent erhöht. Hierfür wird in den Haushaltsjahren 2016/2017 ein jährlicher Betrag von 50.000 Euro benötigt. Die Finanzplanung ist fortzuschreiben. Begründung: Die stark gestiegenen Energiekosten haben zu einer erheblichen Belastung der Vereine geführt, die eigene Hallen oder Fußballplätze unterhalten. Um […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Der Eigenbetrieb Nationaltheater berichtet im zuständigen Betriebsausschuss über die vorgesehenen Erhöhungen der Einnahmen und eine mögliche Veränderung in den Platzkategorien durch die Anhebung der Eintrittsgelder. Es wird eine Steigerung der Eintrittsgelder innerhalb von vier Jahren in Höhe von einer Million Euro erwartet. Begründung: An dem formulierten Ziel, die jährlichen Verluste […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Der Eigenbetrieb Kunsthalle berichtet im zuständigen Betriebsausschuss über die Erhöhungen der Einnahmen durch die Anhebung der Eintrittsgelder. Es wird eine Steigerung der Eintrittsgelder ab Eröffnung des Neubaus 2017 in Höhe von 500.000 € jährlich erwartet. Begründung: Der Neubau der Kunsthalle hat eine Signalwirkung für die Metropolregion, aber auch national. Die […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Der Zuschuss für den Bewohnerverein Jungbusch wird für die Haushaltsjahre 2016/2017 jährlich um 12.000 € erhöht und in der Finanzplanung fortgeschrieben. Begründung: Der Bewohnerverein bietet seit Jahren viele niederschwellige Angebote für die vielschichtig zusammengesetzte Bevölkerung im Jungbusch an. Die zahlreichen Angebote für Frauen und insbesondere die niederschwellige Arbeit zur Unterstützung der […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Wegebeleuchtung von der Spessartstraße bis zum Sportpark Neckarplatt einzurichten. Begründung: Die genannte Wegebeziehung wird von Kindern, Jugendlichen als Schulweg in die Stadt und von den Erwachsenen als Weg zur Arbeit sehr häufig genutzt. Auch wird der Weg genutzt, um die Sport- und Kleingartenanlagen zu erreichen. […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Psychologischen Beratungsstellen der evangelischen Kirche und der Caritas erhalten jeweils einen jährlichen Zuschuss von 25.000 € zur Finanzierung einer vollen Sekretariatsstelle/Teamassistentin. Begründung: Die Beratungsstellen erbringen Leistungen die vom Dezernat und dem Jugendamt explizit gewünscht wird. Hierbei handelt es sich um Hilfen zur Erziehung nach § 28 SGB VIII, die als […]