Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der Planungen für den Taunusplatz jeweils um ein Jahr vorzuziehen. Anstatt für die Jahre 2017 und 2018 soll die Umsetzung in 2016 und 2017 stattfinden. Begründung: Seit Jahren ist der Taunusplatz und dessen Umgestaltung eines der wichtigsten Themen auf dem Waldhof. Endlich ist es […]
Autor: SPD Mannheim im Gemeinderat
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung schreibt Sozialberichterstattung und Behindertenaktionsplan fort. Alle zwei Jahre legt die Verwaltung einen Sozialbericht und jedes Jahr eine Fortschreibung des Behindertenaktionsplans vor und diskutiert mit dem Gemeinderat, welche Konsequenzen aus den Berichten zu ziehen sind. Begründung: Die Berichte sind Grundlage für weitere Entscheidungen des Gemeinderats und ein wichtiges Informations-, […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschuss für den Verein für Kultur- und Sozialpädagogik – Freizeitschule Neckarau um jährlich 8.000 Euro zu erhöhen und in der mittelfristigen Finanzplanung fortzuschreiben. Begründung: Die FreiZeitSchule ist generationenübergreifender Begegnungsort für Generationen mit zahlreichen Kursangeboten, der sich im Stadtteil Neckarau bewährt und ein stadtweites Einzugsgebiet hat. Die […]
Die bereits im Haushalt 2014/2015 eingestellten Haushaltsmittel für Abbruch und Neubau Viktor-Lenel-Heim werden in den Haushalt 2016/2017 eingestellt. Die Investitionsübersicht ab Seite 200 ff ist zu ergänzen Begründung: Es ist weiterhin, wie bereits in zahlreichen Gesprächen und Bestandsaufnahmen vor Ort mit Politik und Verwaltung diskutiert, von einem enormen Instandsetzungsbedarf der Einrichtung auszugehen, die in großen […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die bisherigen Bemühungen im Stadtteil zu unterstützen, Veranstaltungs- und Proberäumen in Wallstadt und Seckenheim einzurichten. Begründung: In den Stadtteilen Wallstadt und Seckenheim mangelt es an passenden Veranstaltungs- und Proberäumen für verschiedene Vereine und Einrichtungen. Bisherige Bemühungen, passende Räumlichkeiten einzurichten, blieben erfolglos. Ein neues Angebot eines Wallstadter […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschüsse für den Unterhalt von Sportstätten 2016 und 2017 um 100.000 Euro zu erhöhen und dies in der Finanzplanung fortzuschreiben. Begründung: Aufgrund der großen Bautätigkeit der Vereine hat sich der Zuschussbedarf für die Pflege und die Unterhaltung von Sporthallen und Freisportanlagen stark erhöht. Die sachgerechte […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Begleitung und Integration unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer sicherzustellen. Die Verwaltung wird ermächtigt zur Bewältigung dieser Herausforderung bis zu 19 Stellen im Bereich des Sozialen Dienstes, der Amtsvormundschaft und der wirtschaftlichen Jugendhilfe zu schaffen.. Begründung: Gerade unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer stellen eine besondere Herausforderung […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie Anbieter von Festen und Veranstaltungen, wie etwa von Stadtteilfesten, von Ausgaben entlastet werden können. Das Konzept wird dem Gemeinderat bis zur Sommerpause 2016 vorgelegt. Begründung: Steigende Nebenkosten belasten die Anbieterinnen und Anbieter von Veranstaltungen und Festen immer weiter. Dazu trägt auch die […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschuss für den Stadtjugendring mit dem 31. Mitgliedsverband je zusätzlich aufgenommenen Verband um jeweils 4.000 Euro zu erhöhen. Ab dem kommenden Jahr ist vorgesehen, vier Verbände aufzunehmen. Begründung: Der Stadtjugendring soll bei seinem Ziel unterstützt werden, sich interkulturell weiter zu öffnen. Dazu sollen weitere Verbände […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschuss für das Maifeld Derby jährlich um 20.000 Euro zu erhöhen und in der mittelfristigen Finanzplanung fortzuschreiben. Begründung: Das Maifeld Derby hat sich in nur wenigen Jahren zu einem der wichtigsten Festivals der alternativen Rock- und Popkultur entwickelt. Für Mannheim ist das Festival zu einem […]