Die Beleuchtung auf Mannheims Plätzen, Straßen und in den MPB-Parkhäusern soll auf LED-Technologie umgestellt werden.
Autor: SPD Mannheim im Gemeinderat
Die im Haushalt vorhandenen Planungsmittel für Schulbaumaßnahmen sollen für die Schulentwicklung in Neckarau verwendet werden.
Es wird überlegt, wie die Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen an der Friedrich-Ebert-Schule, den Geschwister-Scholl-Schulen und der Eduard-Spranger-Turnhalle finanziert werden sollen.
In Mannheim sollen mehr bezahlbare Wohnungen geschaffen werden.
Die Reform der Bezirksbeiratsarbeit soll gemeinsam mit den Bezirksbeiräten evaluiert werden.
Der Rundweg um den Garten des Kindergartens in der Begegnungsstätte Westliche Unterstadt wird geschlossen.
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Antrag: Jetztmusikfestival
Die Verantwortlichen des Jetztmusik Festivals werden in den Kulturausschuss einzuladen
Die Angebote für Senioren sollen weiterentwickelt werden.
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadt Mannheim nimmt Flüchtlinge aus griechischen oder italienischen Lagern im Rahmen des „Relocation“-Programms auf, sofern eine Verteilung an alle Städte in Baden-Württemberg erfolgt. Das Land Baden-Württemberg wird aufgefordert, hierfür die Voraussetzungen zu schaffen und sich beim Bund für eine entsprechende bundesweite Verteilung der 27.400 Menschen stark zu machen. Begründung: […]
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die deutlichen Verbesserungen des Haushalts sollen zu etwa einem Drittel für Projekte verwendet werden, die bereits früher Priorität hatten aber mangels Finanzmitteln zurückgestellt wurden. Es sollen keine strukturellen Verschlechterungen des Haushalts entstehen. Dabei geht es um: 1. Sanierung der Friedrich-Ebert-Schule; 2. Sonderprogramm Einstieg LED-Straßenbeleuchtung; 3. Einrichtung Jugendtreff Luzenberg: 0,5 Millionen […]