Antrag Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 17. März 2016, zu TOP 1.2 und zur Sitzung des Gemeinderates am 24. März 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Der Beschluss/Antrag wird zu Ziffer 4 wie folgt ergänzt: „ Die B38 bis zum / vom Viernheimer Kreuz wird bis spätestens 2020 zu einer Stadtstraße mit Tempo 50 umgebaut. […]
Kategorie: Zukunft schaffen
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 24. März 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung leitet frühzeitig Informations- und Beteiligungsangebote für die Bezirksbeiräte und die Einwohnerinnen und Einwohner in den zugehörigen Stadtteilen der ICE-Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt ein und informiert den Gemeinderat alsbald über vorgesehene Lärmschutzmaßnahmen in den entsprechenden Gebieten. Begründung: Eine neue ICE-Strecke zwischen Mannheim […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 24. März 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung stellt dar, ob und inwieweit es Planungen gibt, die Verkehrsführung im Bereich Seckenheimer Landstraße und der Hans-Thoma-Straße in Neuostheim an die verstärkte Entwicklung des Gewerbegebietes Mühlfeld anzupassen. Begründung: Nicht zuletzt durch die Erweiterung der Karl-von-Drais-Schule kann seit Jahren eine […]
Antrag Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 24. März 2015 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Welche Möglichkeiten bestehen, eine unmittelbare Zu- und Ausfahrt der Feuerwache-Süd an die Bundesstraße 36 zu realisieren? Begründung: Nach den Feststellungen des Brandschutzbedarfsplanes ist die Lage der am äußersten südlichen Stadtrand zu verortende Feuerwache-Süd aus heutiger Sicht […]
Antrag Antrag zur Gemeinderatssitzung am 10. Februar 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in der Folge des wohnungspolitischen Programms eine gezielte, befristete Anschubförderung aufzulegen für inklusive Wohnformen auf Franklin-Mitte, um dort mindestens 50 barrierearme und/oder großflächige Wohnungen entstehen zu lassen. Begründung: Das wohnungspolitische Programm belegt einen Mangel an barrierefreien oder barriere-armen Wohnungen […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Februar 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und inwieweit eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften eingeführt werden könnte. Hilfsweise nennt die Stadtverwaltung bestimmte Straßen oder Straßenzüge, bei denen die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung erfüllt sind. Begründung: In […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Februar 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik über den Sachstand und die Planungen zu berichten, wie die Umleitung „Veloroute Rhein“ für Radfahrende verbessert werden kann. Vorzunehmende Maßnahmen werden mit den betreffenden Vereinen und […]
Antrag Antrag zur Gemeinderatssitzung am 10. Februar 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung prüft Möglichkeiten eines Pilotprojekts zum Bau sogenannter „Solarstraßen“ mit integrierten Solarmodulen im Konversionsgebiet, etwa auf Benjamin-Franklin. In den Niederlanden wurde in der Provinz Nordholland vergangenes Jahr erstmalig ein Radweg aus Solarpannels verlegt, das als Beispiel dienen kann. Die Verwaltung berichtet über […]
Antrag Antrag zur Gemeinderatssitzung am 10. Februar 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung prüft Möglichkeiten den Marktplatz auf der Rheinau attraktiver zu gestalten. Neben einer besseren Sauberkeit gehören dazu auch verbesserte Aufenthaltsmöglichkeiten und neue Treffpunkte für die Bewohnerinnen und Bewohner. Bei den Überlegungen sollen die ansässigen Gewerbetreibenden, das Quartiermanagement und die Polizei ebenso beteiligt […]
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Antrag: Ampelsystem „Actiwait“
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 10.Februar 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie das Ampelsystem „Actiwait“ zunächst als Test an einem Ampelübergang eingeführt werden kann. Begründung: „Actiwait“ ist ein Ampelspiel, welches das Warten an einer roten Ampel von einer Qual zum Vergnügen verwandeln kann. Man spielt sozusagen virtuellen […]