Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 4. April 2017 Der Gemeinderat möge beschließen: Das 12-Punkte-Programm wird wie folgt geändert / ergänzt: Punkt 7: Quotenmodell für preisgünstigen Wohnungsbau Beim Verkauf städtischer Grundstücke und bei der Schaffung von Baurecht im gesamten Stadtgebiet wird für Wohnungsneubauvorhaben ab einer Größe von 10 Wohneinheiten, ein verpflichtender Anteil von mindestens […]
Schlagwort: Antrag Stadtentwicklung und Umwelt
Das Centro Verde soll ausgebaut und gepflegt werden.
Es werden Informationen zum Sachstand eines Hotelneubaus und ehemaliger Firmengebäude gefordert.
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die deutlichen Verbesserungen des Haushalts sollen zu etwa einem Drittel für Projekte verwendet werden, die bereits früher Priorität hatten aber mangels Finanzmitteln zurückgestellt wurden. Es sollen keine strukturellen Verschlechterungen des Haushalts entstehen. Dabei geht es um: 1. Sanierung der Friedrich-Ebert-Schule; 2. Sonderprogramm Einstieg LED-Straßenbeleuchtung; 3. Einrichtung Jugendtreff Luzenberg: 0,5 Millionen […]
Bei Straßenbenennungen nach verstorbenen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens werden die Vor- und Nachnamen genannt.
Bis 2019 sollen jährliche Verbesserungen in Höhe von 42 Millionen Euro erreicht werden.
Nach der Vereinheitlichung der Planken sollen die Passagen wieder hervorgehoben werden.
Antrag Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage zu beantworten: · Wann wird der neue Aufgang (Rampe) zur Überführung der Bahngleise zur Boveristraße fertiggestellt und die Baustelle in der Zielstraße/Ulmenweg geräumt? · Wann werden die Baumaßnahmen am Ulmenweg zwischen Haltestelle und Kreuzung Zielstraße endlich abgeschlossen? · Weshalb ist der Bau des im Zusammenhang mit der Stadtbahnlinie […]
Antrag Der Hauptausschuss möge beschließen: Der Beschluss/ Antrag wird um nachfolgenden Satz ergänzt: „Die Finanzierung dieser unabweisbaren Maßnahme erfolgt aus dem Ansatz für Bauunterhaltungsmaßnahmen 2016. Sollte dieses Budget in Folge dessen im Jahr 2016 nicht ausreichen, um zwingend erforderliche Unterhaltungs-Maßnahmen wie vorgesehen auszuführen, werden Mittel aus dem Gesamthaushalt der Stadt Mannheim zur Verfügung gestellt.“ Begründung: In […]
Für das geplante Instandsetzungs- und Modernisierungskonzept „Schönau Nordwest“ sollen mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden.