Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 6. Oktober 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, die um T4/T5 im Zusammenhang mit der Neubebauung dieser Quadrate wegfallenden Bäume so zu ersetzen, dass vor Ort durch die Neupflanzungen die gleichwertigen klimatischen Verhältnisse wie bisher erreicht werden. Begründung: Bäume haben inzwischen unstreitig für das Klima […]
Schlagwort: Antrag Zukunft schaffen
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 28. Juli 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die erlaubte Höchstgeschwindigkeit sowohl in der Rheingoldstraße als auch in der Friedrichstraße – ggf. zunächst auch im Rahmen eines Modellversuchs – durchgehend auf höchstens 30 km/h beschränkt werden kann. Begründung: Wie in anderen Stadtteilen […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 28. Juli 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die erlaubte Höchstgeschwindigkeit in der Dürerstraße ganztägig auf höchstens 30 km/h beschränkt werden kann. Begründung: Wie in anderen Stadtteilen ist es auch in der Dürerstraße ein lang gehegter Wunsch der Anwohnerinnen und Anwohner, ganztägig […]
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 17. Juli 2015, zu TOP 2 Der Ausschuss für Umwelt und Technik möge beschließen: Der Beschluss/Antrag wird um die Ziffer 6 wie folgt ergänzt: „ Die B38 bis zum / vom Viernheimer Kreuz wird im Zuge der weiteren Planungen zu einer Stadtstraße mit Tempo 50 […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 23. Juni 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung unterbreitet mit dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2016 / 2017 einen Vorschlag zur Verwendung der für die Stadtparks aus dem bereits beschlossenen Investitionshaushalt zur Bundesgartenschau 2023 vorgesehenen Finanzmittel. Dabei werden die Ergebnisse der für Sommer 2015 angekündigten Investitions- und […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 19. Mai 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, einen Verkehrsworkshop in Wallstadt durchzuführen, die notwendigen Finanzmittel dafür zu beziffern und dem Gemeinderat zu berichten. Begründung: Bei der öffentlichen Fraktionssitzung der SPD in Wallstadt haben viele Menschen den Wunsch geäußert, die Verkehrssituation in […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 19. Mai 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) die Auswirkungen des Neubaus der LEA sowie der Ansiedlung des Stadtarchivs im Ochsenpferchbunker auf die Fahrtgastzahlen (Ein- und Ausstieg) am DB Haltepunkt Neckarstadt-West zu untersuchen, ein Szenario […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 28. April 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die erlaubte Höchstgeschwindigkeit auch tagsüber auf die gesamte Schwetzinger Straße bzw. zumindest aber auf Höhe der stark frequentierten Querungen auf höchstens 30 km/h beschränkt werden kann. Begründung: Die Schwetzinger Straße ist eine durch Individualverkehr […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 17. März 2016, zu TOP 1.2 und zur Sitzung des Gemeinderates am 24. März 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Der Beschluss/Antrag wird zu Ziffer 4 wie folgt ergänzt: „ Die B38 bis zum / vom Viernheimer Kreuz wird bis spätestens 2020 zu einer Stadtstraße mit Tempo 50 umgebaut. […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 24. März 2015 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung leitet frühzeitig Informations- und Beteiligungsangebote für die Bezirksbeiräte und die Einwohnerinnen und Einwohner in den zugehörigen Stadtteilen der ICE-Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt ein und informiert den Gemeinderat alsbald über vorgesehene Lärmschutzmaßnahmen in den entsprechenden Gebieten. Begründung: Eine neue ICE-Strecke zwischen Mannheim […]