Antrag V302/2014 Benennung von geplanten öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsplan Nr. 32.40 „Turley-Areal“ gemäß Straßennamen- und Hausnummernsatzung der Stadt Mannheim vom 26. Juni 1979 Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juli 2014, zu TOP 14 und zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Juli 2014, zu TOP 17 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung prüft die […]
Autor: SPD Mannheim im Gemeinderat
Antrag: V320/2014 Finanzierung der Gemeinderatsarbeit Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Juli 2014, zu TOP 2 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Größen der Fraktionen, die unter Ziffer 2 „Personalausstattung“ genannt sind, den bisherigen Regelungen anzupassen: Kleine Fraktion: 4 bis 7 MitgliederMittlere Fraktion: 8 bis 12 MitgliederGroße Fraktion: ab 13 Mitglieder […]
Antrag V362/2014 Änderung der Satzung der Stadt Mannheim über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit.Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Juli 2014, zu TOP 3 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Größen der Fraktionen, die unter Mehraufwandsentschädigungen der Fraktionsvorsitzenden unter § 2 Abs. 3 „Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates“ genannt sind, den […]
Anfrage Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10. Juli 2014 Die Verwaltung wird gebeten, die nachfolgende Anfrage zu beantworten: Auf welchen rechtlichen Grundlagen wurde der Pensionsbetrieb (Bordell) in der Zielstraße 10 genehmigt und seit wann? Auf welchen rechtlichen Grundlagen wurde die Nutzung einer Lagerhalle in der Zielstraße 10 als Aufenthaltsort- bzw. Schlafstatt für Flüchtlinge/Migrantinnen und […]
Antrag Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Juli 2014 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Nach welchem Vorgehen bepflanzt derzeit die Verwaltung Baumscheiben oder Verkehrsinseln? Wie hoch sind die Kosten bei Maßnahmen, um Baumscheiben oder Verkehrsinseln mit Pflanzen zu erweitern und zu verschönern? Welche Möglichkeiten bestehen, die bisher bestehenden Maßnahmen zu […]
Ergebnisse der Schulentwicklungskommission Weiterführende Schulen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Schullandschaft Antrag Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Gesundheit, Schulbeirat, Jugendhilfeausschuss am 25. Juni 2014, zu TOP 10 und zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Juli 2014 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, das auf Grundlage der Landesvorgaben zur regionalen Schulentwicklung […]
Zur Koordination und als Ansprechpartner für den Bezirksverband der Kleingärtner Mannheims sowie der Vorstände der Kleingartenvereine wird ein/e Kleingarten-Beauftragte/r ernannt
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 3. Juni 2014, zu TOP 10.5 Der Gemeinderat möge beschließen: Hebammen leisten einen unschätzbaren Beitrag für die Frauen- und Familiengesundheit. Sie begleiten Familien rund um die Schwangerschaft, Geburt und die Zeit danach. Ihre Arbeit gewährleistet das Recht der Schwangeren zu entscheiden, wie und wo sie ihr Kind auf […]
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Antrag: Mannheimer Berufsfeuerwehr
Ausgleich von Überstunden/Vorsorgekuren/Verlegung des Hochspannungsmastes bei der Berufsfeuerwehr Mannheim
Antrag Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 13. Mai 2014 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Wer kommt für die Kosten des RNV-Shuttle-Busses für die rechtsextremen Demonstrantinnen und Demonstranten von Mannheim nach Ludwigshafen am Samstag, 12.04.14 auf? 2. Wer kommt für die Kosten der Dixi-Toiletten-Kabine auf dem Marktplatz Rheinau am Samstag, […]