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Haushaltsberatungen Zukunft schaffen

Antrag Fahrradjubiläum 2017 – autofreies Wochenende

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Im Jahr des Fahrradjubiläums 2017 wird ein autofreies Wochenende durchgeführt. Dieses soll  mindestens innerhalb des Ringes stattfinden, weitere Bezirke sind zu prüfen und mit den Stadtteilakteuren zu erörtern.  Begründung:   Die positiven Erfahrungen mit solchen autofreien Wochenenden in anderen Städten zeigen, dass eine solche Aktion lohnenswert ist und bei gutem Gelingen […]

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Haushaltsberatungen Käfertal Zukunft schaffen

Antrag: Entwicklung der Konversionsflächen sicherstellen

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Verwaltung wird beauftragt, die Entwicklung der Konversionsflächen insbesondere auch durch die Bereitstellung von ausreichend Finanzmitteln sicherzustellen. Über die vorgesehene Finanzierung berichtet die Verwaltung dem Hauptausschuss im ersten Halbjahr 2016. Entscheidende Maßnahmen dabei sind:   Stadtbahnhaltestelle Eisenlohrplatz (TURLEY)  Stadtbahntrasse FRANKLIN  Brücken FRANKLIN und TAYLOR  Sportanlagen FRANKLIN  Kinderbetreuung und Schule FRANKLIN.  Begründung:   […]

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Haushaltsberatungen Junge Menschen stärken Zukunft schaffen

Antrag: Investitionen in Berufsschulen erhöhen

Der Gemeinderat möge beschließen:   Für Investitionen der Berufsschulen  in Werkstätten, Labore, bei Geräten und IT-Infrastruktur werden in den Haushaltsjahren 2016/2017 jährlich 500.000 Euro zusätzlich eingestellt sowie in der  Finanzplanung für 2018 fortgeschrieben.   Die Verwaltung wird beauftragt, mit den entsprechenden wirtschaftlichen Unternehmen über eine Beteiligung an den Investitionen in Fachräume in Höhe von 500.000 € jährlich […]

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Haushaltsberatungen Lindenhof Zukunft schaffen

Antrag: Meeräckerplatz sanieren

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Verwaltung wird beauftragt, den Meeräckerplatz entsprechend dem im Beteiligungsverfahren erarbeiteten Entwurf umzugestalten.  Begründung:   Der derzeitige Zustand des Platzes, der auch als Marktplatz genutzt wird, ist aufgrund des schlechten Belages immer wieder Anlass von Beschwerden aus der Bürgerschaft und beschäftigt die Stadtgesellschaft seit Jahren.  Nachdem nun nach Jahren ein Entwurf […]

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Haushaltsberatungen Zukunft schaffen Zusammenhalten

Antrag: Mannheim Karte – Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit in einem

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept „Mannheim-Karte“ zu erarbeiten und darüber dem Gemeinderat zu berichten. Mit der „Mannheim-Karte“ sollen bereits bestehende Angebote, Leistungen und Vergünstigungen für die Bürgerinnen und Bürger zusammengefasst werden. Es geht um Angebote und Leistungen aus den Bereichen Mobilität (fahrscheinloser ÖPNV, Carsharing, Radverleih), Kultur (u.a. Nationaltheater, Kunsthalle, […]

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Haushaltsberatungen Zukunft schaffen

Antrag: Mannheim Karte – Fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie durchzuführen, die folgende Fragen berücksichtigt:  – Wie kann fahrscheinloser ÖPNV finanziert und schrittweise umgesetzt werden?   – Welche rechtlichen Rahmenbedingungen liegen vor?  – Welche Maßnahmen und Finanzierungsinstrumente sind denkbar, um die für Mannheim, besser für die rnv-Partner Mannheim, Ludwigshafen und Heidelberg, geeignete Variante dafür zu […]

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Haushaltsberatungen Neckarau Zukunft schaffen

Antrag: Niederbrücklplatz gestalten

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Für die Begrünung des Niederbrücklplatzes werden in den Haushaltsjahren 2016/2017 jährlich 10.000 €  eingestellt. Die Finanzplanung ist fortzuschreiben.  Diese Mittel werden zusammen mit der lokalen Agenda Neckarau im Bürgerschaftlichen Prozess für die Begrünung des Platzes verwendet.  Die Lokale Agenda übernimmt die Patenschaft für diese Bepflanzung und sucht gegebenenfalls noch weitere […]

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Haushaltsberatungen Zukunft schaffen Zusammenhalten

Antrag: Sozialticket erhalten

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Der Etat für das Sozialticket wird 2016 und 2017 um 60.000 Euro erhöht. Die Finanzplanung ist fortzuschreiben.  Begründung:   Das Sozialticket ist ein wichtiges Instrument, Teilhabe zu stärken. Wir begrüßen es, dass die Verwaltung dafür Mittel im Haushalt bereitgestellt hat. Allerdings erscheint uns der Betrag angesichts der Kostensteigerungen im ÖPNV als […]

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Haushaltsberatungen Waldhof Zukunft schaffen

Antrag: Taunusplatz schneller bauen

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:  Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der Planungen für den Taunusplatz jeweils um ein Jahr vorzuziehen. Anstatt für die Jahre 2017 und 2018 soll die Umsetzung in 2016 und 2017 stattfinden.   Begründung:   Seit Jahren ist der Taunusplatz und dessen Umgestaltung eines der wichtigsten Themen auf dem Waldhof. Endlich ist es […]

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Haushaltsberatungen Innenstadt / Jungbusch Zukunft schaffen

Antrag: Neckarufer attraktiver machen – erste Maßnahmen

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen:   Als erste Maßnahmen sollen zur Attraktivierung des Neckarufers im Bereich rund um die Kurpfalzbrücke   folgende Maßnahmen umgesetzt werden:  Beleuchtung am Neckarufer rund um die Kurpfalzbrücke erneuern, inklusive der  Abgänge zum Neckar   Aufwertung und Beleuchtung der Unterführung Kurpfalzbrücke  Saisonales kulturelles-gastronomisches Angebot an beiden Ufern westlich der Kurpfalzbrücke   Sanitäre Anlagen während der […]