Anfrage Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 14. Oktober 2014 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Wie wirkt sich die in letzter Zeit gestiegene Zuwanderung im allgemeinen und bezogen auf Südosteuropa auf die Entwicklung der Schüler/innenzahlen aus und welche Schulstandorte sind in besonderer Form durch ansteigende Schüler/innenzahlen betroffen? Begründung: Zum Stichtag 30.6. […]
Kategorie: Zusammenhalten
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Antrag: Sportlerehrung 2014
Ehrung der erfolgreichen Sportlerinnen- und Sportler der Diakoniewerkstätten Rhein-Neckar Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 22. Juli 2014 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler der Diakoniewerkstätten Rhein-Neckar, die im Jahre 2014 an den Spezial Olympics National Games in Düsseldorf teilgenommen haben entsprechend des § 10 der „Satzung […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 22. Juli 2014 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, sobald wie möglich im zuständigen Ausschuss über die Planungen des Mehrzweckraumes T 4/5 zu berichten. Begründung: In den ursprünglichen Plänen für das neue Quartier auf T 4/ T 5 war ein Mehrzweckraum vorgesehen, der zwei Aufgaben haben […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 22. Juli 2014 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung setzt den Mannheimer Aktionsplan für Toleranz und Demokratie (MAP) fort und bewirbt sich für das erweiterte Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ zur Unterstützung der kommunalen Toleranzarbeit. Begründung: Seit mehreren Jahren leisten die Projekte des Mannheimer […]
Anfrage Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10. Juli 2014 Die Verwaltung wird gebeten, die nachfolgende Anfrage zu beantworten: Auf welchen rechtlichen Grundlagen wurde der Pensionsbetrieb (Bordell) in der Zielstraße 10 genehmigt und seit wann? Auf welchen rechtlichen Grundlagen wurde die Nutzung einer Lagerhalle in der Zielstraße 10 als Aufenthaltsort- bzw. Schlafstatt für Flüchtlinge/Migrantinnen und […]
Antrag Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 10. Juli 2014 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Nach welchem Vorgehen bepflanzt derzeit die Verwaltung Baumscheiben oder Verkehrsinseln? Wie hoch sind die Kosten bei Maßnahmen, um Baumscheiben oder Verkehrsinseln mit Pflanzen zu erweitern und zu verschönern? Welche Möglichkeiten bestehen, die bisher bestehenden Maßnahmen zu […]
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Antrag: Mannheimer Berufsfeuerwehr
Ausgleich von Überstunden/Vorsorgekuren/Verlegung des Hochspannungsmastes bei der Berufsfeuerwehr Mannheim
Antrag Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 13. Mai 2014 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Wer kommt für die Kosten des RNV-Shuttle-Busses für die rechtsextremen Demonstrantinnen und Demonstranten von Mannheim nach Ludwigshafen am Samstag, 12.04.14 auf? 2. Wer kommt für die Kosten der Dixi-Toiletten-Kabine auf dem Marktplatz Rheinau am Samstag, […]
Anfrage Anfrage zur Sitzung des Gemeinderates am 13. Mai 2014 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Wie lange ist gesichert, dass das Cinema Quadrat im Collini Center verbleiben kann? Welche Möglichkeiten hat die Stadt Mannheim, das Cinema Quadrat bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten zu unterstützen? Begründung: Das Cinema Quadrat besteht seit […]
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 13. Mai 2014 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadt Mannheim schließt sich der Initiative verschiedener Kommunen und Institutionen für ein Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr für den Frankfurter Flughafen an. Begründung: Seit fast zwei Jahren beschweren sich zahlreicher Bürgerinnen und Bürger über eine deutlich stärker gewordene […]